Zum Umgang mit der 5G-Mobilfunktechnologie im Umweltrecht – Wo bleiben die Instrumente der Strategischen Umwelt- und Umweltverträglichkeitsprüfung?

Maria BAUMGARTNER, Ingenieurbüro für Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur Graz

 

Abstract

Kabellos weltweit große Datenmengen in Echtzeit übertragen, von eigenständig kommunizierenden Dingen umgeben sein, in selbstfahrende Autos steigen und in Smart Cities leben – die fünfte Generation (5G) der Mobilfunktechnologie verspricht die Revolutionierung des Alltags, der Industrie und des Städtebaus und hat ein enormes Wachstumspotential.

Der Ausbau des 5G-Netzes führt allerdings auch zur flächendeckenden Mobilfunkbestrahlung des Raumes. Hochfrequente Wellen wie diese werden seitens der IARC, einer Einrichtung der WHO, als möglicherweise krebserregend für Menschen eingestuft, Höchstgerichte in Italien bestätigten mehrfach einen Zusammenhang von Handynutzung mit Gehirntumoren. Auch schädigende Wirkungen auf Pflanzen und Tiere sind belegt. Der Energiebedarf des Mobilfunks sowie seine atmosphärischen Effekte besitzen zudem eine hohe Klimarelevanz. 

Im Rahmen des Posters wird basierend auf der Analyse der EU-Richtlinien, der nationalen Gesetzgebung und Literaturrecherchen dargelegt, warum die Pläne und Programme zum flächendeckenden Ausbau des 5G-Netzes in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Durchführung von Strategischen Umweltprüfungen gemäß der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates erfordern. Weiters wird der Anpassungsbedarf der Richtlinie 2011/92/EU zur Umweltverträglichkeitsprüfung sowie in der Folge auch der nationalen UVP-Gesetzgebung aufgezeigt.